Säntistagung 2017

Unter dem Motto «EINWANDERUNG! FOLGEN FÜR DIE SCHWEIZ.» findet in diesem Jahr die 21. Säntistagung statt. Mit den Referenten Nationalrat Andreas Glarner, Nationalrat Ruedi Noser sowie Migrationsexperte Stefan Schlegel von Operation Libero dürfen wir auch in diesem Jahr ausgewiesene Experten begrüssen.

Sessionsrückblick

Am Sessionsrückblick im Restaurant Ramsenhof berichteten die Nationalräte David Zuberbühler und Lukas Reimann während rund zwei Stunden von der vergangenen Herbstsession. Die zahlreichen Zuhörer erhielten einen spannenden Einblick und konnten ihre Fragen stellen. Einen detaillierten Sessionsrückblick gibt es auch auf http://däzubi.ch.

Eine halbe Stunde gratis parkieren: Stand der Unterschriftensammlung

Um die Einkaufsattraktivität der Gemeinde Herisau zu steigern, soll das Parkieren auf öffentlichem Grund während den ersten 30 Minuten in Zukunft gratis sein. Dazu lancierten die SVP Herisau und der Gewerbeverein Herisau im Sommer eine Volksinitiative. Zwischenzeitlich wurden bereits über 500 Unterschriften gesammelt.

Inzwischen läuft die Vernehmlassung zum neuen Parkierungsreglement der Gemeinde Herisau, in der die Forderung nach einer halben Stunde Gratisparkierzeit eingebracht wurde. Nach der Auswertung der Vernehmlassungen wird der Gemeinderat nochmals über das neue Parkierungsreglement beraten, bevor es frühestens am 6. Dezember 2017 dem Einwohnerrat zum Erlass vorgelegt wird. SVP Herisau und Gewerbeverein Herisau werden die Volksinitiative im Herbst dieses Jahres bei der Gemeindekanzlei einreichen. Unterdessen läuft die Unterschriftensammlung weiter.

Unterschriftenliste (PDF)

Abstimmungsparolen für den 24. September 2017

Die Mitglieder der SVP Herisau trafen sich im Restaurant Sedel zur Parolenfassung. Nationalrat David Zuberbüher hielt ein Referat zur Altersvorsorge 2020.

Für die Reform der Altersvorsorge wurde einstimmig ein NEIN beschlossen. Diese Reform ist weder nachhaltig, noch sozial, noch generationengerecht. Es ist eine Pseudo-Reform, die keine Probleme löst, sondern diese nur aufschiebt.

Für den Gegenvorschlag zur Ernährungssicherheitsinitiative wurde einstimmig ein JA beschlossen.

Zur Teilzonenplanänderung Schlossstrasse wurde knapp Stimmfreigabe beschlossen.