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Sessionsrückblick Herbst 2020

Drei Nationalräte waren am Donnerstag in der Brauerei Bofo zu Gast, um von der vergangenen Herbstsession in Bern zu berichten. Von David Zuberbühler (SVP AR) gab es einen Gesamtüberblick über den Ratsbetrieb, Eindrücke von der illegalen Besetzung des Bundesplatzes durch sogenannte Klima-Aktivisten und eine Einschätzung des neuen, dringlich beschlossenen Covid-19-Gesetzes, welches von allen drei anwesenden abgelehnt wurde. Mike Egger (SVP SG) fasste anschliessend zusammen, wieviel Ausgaben das Parlament in dieser Session bewilligt hat. Insgesamt wurden über 104 Milliarden Franken (104’000’000’000.–) ausgegeben, darunter allein 11 Milliarden für Entwicklungshilfe. Bestrebungen der SVP-Nationalräte, die Kosten zu senken, fanden leider keine Mehrheit. Zu Reden gab auch das Kohlenstoffdioxid-Gesetz, welches das Schweizer Volk viele Millionen Franken kosten wird und vor allem den Mittelstand stark belastet, obwohl der Bund seit dem Jahr 2000 bereits über 60 Milliarden für Massnahmen für ein besseres Klima ausgegeben hat. Erleichtert nahmen die Anwesenden Zuhörer zur Kenntnis, dass ein Referendum gegen dieses Gesetz in Vorbereitung ist. Lukas Reimann (SVP SG) fasste die Ergebnisse des Abstimmungssonntags zusammen. Als Präsident der AUNS (Aktion für eine unabhängige und neutrale Schweiz) zeigte er sich besonders betroffen von der Ablehnung der Begrenzungsinitiative und machte sich Gedanken, wie die Bevölkerung für das wichtige Thema der Massenzuwanderung sensibilisiert werden kann. Positive Zeichen gab es bei den kommunalen Wahlen in Gossau und Wil, wo die SVP jeweils die grösste Fraktion in den Stadtparlamenten bildet. Anschliessend wurden Fragen aus dem Publikum beantwortet, bevor mit Bier aus der lokalen Brauerei angestossen wurde.

David Zuberbühler, Lukas Reimann, Mike Egger

Betriebsbesichtigung

Die SVP Herisau besichtigte am vergangenen Mittwoch die Firma VC999 Verpackungssysteme AG in Herisau. VC999 ist einer der bedeutendsten Hersteller von Vakuum-Verpackungsmaschinen weltweit. Die spannende Firmenpräsentation übernahm CEO Uriel Inauen dabei gleich persönlich. Die SVP Herisau dankt der VC999 AG für die interessante Besichtigung und ist sehr erfreut, dass solche Firmen von Weltrang in Herisau ansässig sind.

Parolen gefasst und Vorstand verstärkt

An der Hauptversammlung wurden die Parolen für die Abstimmung vom 9. Februar 2020 gefasst:

Änderung des Strafgesetzbuches und des Militärstrafgesetzes (Zensurgesetz): NEIN (einstimmig)

Volksinitiative «Mehr bezahlbare Wohnungen»: NEIN

Die Mitglieder der SVP Herisau wählten zudem mit Kai Nagel ein neues Mitglied in den Vorstand.

Foto von Kai Nagel
Neu im Parteivorstand: Kai Nagel